Es spricht ja nichts dagegen Tabloids zu lesen, aber wenn man Fakten will, muss man sich schon an den offiziellen Quellen halten.
Die USA hat schon vor Jahren gesagt, dass sie Fingerprints und weitere biometrische Abgleichungen machen will. Da aber noch nicht alles technisch und finanziell möglich ist, hat man mit den 2 Finger Prints angefangen. Da ist aber die Fehlerquelle gross und man versucht nun doch dies auch für das Visa Waiver auf 10 Finger auszuweiten. Vorerst ist aber nur ein Pilotprojekt an einigen Flughäfen geplant. Die Richtung ist aber eingeleitet und wir werden in den nächsten Jahren noch mehr solcher Meldungen bekommen.
Die USA und die EU sind für das APIS (die Fragen, die über die Fluggesellschaften laufen) einen Kompromis eingegangen und sie konnten sich vorläufig auf 34 Fragen einigen. Diese Abmachung läuft aber nächstens aus und es wurden von us-amerikanischer Seite schon Stimmen laut, dass sie keine weitere Kompromisse eingehen und auf die ursprünglich geplanten Fragen bestehen werden. Das sind aber alles keine offiziellen Aussagen. Hier ist aber unter Umständen ein Streit vorprogrammiert und auch die Aufhebung des Visa Waivers möglich. Aber das muss alles zuerst den politischen Weg gehen und es bringt nichts alles im voraus schon zu verschreien.
Inoffiziell wurde auch bekanntgegeben, dass in Zukunft das APIS bereits 48 Stunden im voraus von den Fluggesellschaften eingereicht werden muss.
Ebenso wird es in Zukunft nötig sein, sein grünes Visa Waiver Formular online 48 Stunden im voraus auszufüllen.
Aber auch das ist nicht offiziell und bis zur Ausführung müssen in den USA zuerst innenpolitische Hürden genommen werden.
Die Fragen auf dem grünen Formular sind aber überhaupt nicht bestritten und können ohne EU oder sonst irgend jemandem jederzeit geändert werden. Das grüne Formular ist schliesslich zwischen den USA und jedem einzelnen. Wer einreisen will, muss es ausfüllen. Wenn sie dies also wollten, dann hätten sie es schon lange getan.
Die Frage nach Terrorismus ist ja schliesslich auch schon drauf, also nicht neu. Ich schätze mal, dass sie mit diesen Fragen jede rechtliche Lücke abgedeckt haben. Was genau könnte man da noch fragen?
Falls aber mit möglichen veränderten Gesetzen tatsächlich noch Lücken gefunden werden, dann kann man sicher sein, dass die Fragen ohne wenn und aber angepasst werden.
Irgendwie scheinen auch viele nicht zu verstehen, dass diese Fragen vorsorglich gestellt werden und erst rückwirkend im Falle eines Verbrechens für die USA interessant werden. Das hat mit den unterschiedlichen Rechtssystemen in den USA zu tun und geben den Feds die Möglichkeit über bundesstaatlichen Behörden zu stehen. Anders gesagt, falls die Feds jemanden wollen, der in Utah was angestellt hat und eigentlich die dortigen Behörden zuständig wären, dann bekommen sie den auch. Schliesslich wurde gegen das Einwanderungsrecht verstossen, weil man auf dem Formular gelogen hat. Die im nachhinein falsche Beantwortung dieser Fragen geben der USA zusätzliche rechtliche Möglichkeiten. Nur darum geht es bei diesen Fragen. Natürlich werden da auch die Personalien abgeglichen und bei 48 Stunden hätten sie mehr Zeit Entscheidungen zu treffen.
Hier ein Artikel der Washington Post zum Pilotprojekt.
http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2007/06/25/AR2007062501288.htmlAber nicht, dass nun jemand auf die Idee kommt, ich finde diese biometrischen Neuerungen gut. Ich habe da auch so meine Bedenken.
Thema: Schärfere Bedingungen für Europäer - Einreise in die USA (Gelesen 3619 mal)
