Brauchen Webseiten nächstes Jahr eine Altersfreigabe

[EasyAmerica]

Jetzt scheitert das Vorhaben wohl aus rein politischen Gründen:

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,734765,00.html

[reh]

Siehste Heinz, jetzt ist unser Land NRW der Fels in der Brandung.

[Weizen]

 
Die Landesregierung hätte aber zugestimmt, die CDU, die unter Rütgers das ganze schon Unterschriftsreif hatte, wollte/stimmte mit Nein!
Ich finds ja gut, ein Schmierentheater ist es trotzdem.

[reh]

Das stimmt nicht ganz, die von mir nicht wirklich geliebten Grünen waren schon dagegen.

[Weizen]

Die SPD war auch dagegen, immer schon, meine ich.
Sie hätten aber zusammen mit den Grünen zugestimmt, wenn die CDU nicht umgefallen wäre.
O-Ton:

Trotz "größter inhaltlicher Bedenken" habe man sich in der rot-grünen Regierung für den Staatsvertrag eingesetzt - aus "staatspolitischen Gründen". Es sei Praxis, Zusagen der Vorgängerregierung einzuhalten.

Er war ja schon von Rüttgers unterzeichnet, mußte aber noch vom Landesparlament ratifiziert werden.
Interessoerte können es im o.a. Link nachlesen.