Ich hatte in letzter Zeit, mehrere interessante Diskussionen, mit Amerikaner, die ich an verschiedene Orte, kennengelernt habe. Natürlich fällt man trotz gutem Englisch mittlerweile, durch seinen unverwechselbaren Akzent auf. Meist sind es Amerikaner die viel Reisen oder in Deutschland gelebt haben. Viele davon wissen dass jede SMS, eMail etc. überwacht wird, und sind alle der Meinung dass sich die USA immer mehr von der Demokratie entfernt und zu einem diktatorischen Staatssystem wird.
Noch interessanter erscheint mir die Aussage, dass genau aus diesem Grund, immer mehr Personen vorsichtiger werden, was sie von sich Preisgeben...
Wobei z.B. eine Einschüchterung, im Falle des Rechtsbeistandes wie im Spiegel beschrieben, durch eine US Behörde, bereits eine Form eines diktatorischen Staates annimmt. Denn die eigenmächtige Vorgehensweise, einer Strafverfolgungsbehörde, außerhalb einer parlamentarischen Kontrollmechanismus, ist bereits im Ansatz eines der Wesenszüge eines diktatorischen Staates.
Bei der Frage aber wer eigentlich der Staat ist, hat man ja schon mal in der Schule gelernt, sollten eigentlich wir Bürger über die Wahl sein. Das dürfte aber ein Märchen sein, der Staat wird gebildet aus Interessengemeinschaften (Banken, Großkonzerne, Investoren) die über Lobbyisten und ihre (bezahlten) Politiker und Staatsdiener, Beamte, ihre Interessen durchsetzen. Die Bezahlung bei Politiker auch Staatsdiener und Beamte geschieht dabei natürlich nie direkt sondern über Aufsichtsratsposten, Beratertätigkeiten etc.
Dabei muss man sich im Klaren sein, dass hier der Grundsatz, ich kleines Würstchen habe ja nichts zu verbergen, vollkommen falsch ist. Bekanntlich vergisst das Internet nie etwas und deshalb ist es so gefährlich diese Tendenz zu tolerieren.
Ob nun Überwachungsmethoden wie aus dem Film, "Das Leben des anderen" zu sehen, noch nichts mit der Überwachung des Internetes gleich zu setzten ist, bleibt aber die Erkenntnis, das Resultat ist das selbe, suspekt wird derjenige der einem Interessenskonflikt des "Staates" gerät. Nun der Vergleich zur Stasi, und deren Verhörmethoden lässt momentan noch keinen Schluss zu einem demokratischen Staat zu. Obwohl es ja nur ein kleiner Schritt, ist, subtilere, Foltermethoden einzusetzen, denn unter dem Deckmäntelchen, Staatsschutz könnten ja „Interessengemeinschaften“ alle Rechtsmittel aushebeln. Auch außerhalb einer parlamentarischen Kontrollebene, wenn man ihnen über einen „Freibrief“ den Auftrag dafür erteilt.